Online Petition FÜHRERSCHEIN-FALLE DER #STVO-NOVELLE RÜCKGÄNGIG MACHEN

[JonnyausA]

https://www.openpetition.de/petitio...-falle-der-stvo-novelle-rueckgaengig-machen-2

Nachfolgender Text Quelle OnlinePetition:

Am Dienstag, den 28. April 2020 trat die StVO-Novelle in Kraft. Bei Verstößen gegen die neue Straßenverkehrsordnung drohen dann teils völlig überzogene Strafen und Bußgelder. Besonders Geschwindigkeitsverstöße werden künftig drastisch bestraft. Und es droht bei geringen Geschwindigkeitsübertretungen bereits der Entzug des Führerscheins. Das könnte zukünftig im Jahr in Deutschland bis zu 2 Mio. Führerscheine kosten. Das muss verhindert werden.
Innerorts können ab jetzt Fahrverbote schon ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h und außerorts bzw. auf der Autobahn ab einer Überschreitung von 26 km/h verhängt werden.
Früher waren das 31 km/h und 40 km/h. Ein zusätzlicher Punkt in Flensburg droht mit Inkrafttreten der Novelle ebenfalls früher. Nämlich ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h. Ausgerechnet in den aktuellen Krisenzeiten, die für Solidarität und Gemeinschaft stehen sollen, werden Autofahrer mit den neuen StVO-Regelungen regelrecht drangsaliert.
Die Erhöhung aller Bußgelder, insbesondere derer bei bereits kleinsten Geschwindigkeitsüberschreitungen, ist nicht nur übertrieben, sondern sendet auch absolut falsche Signale.
Gerade in Zeiten wie diesen sind Solidarität und Zusammenhalt in der Gesellschaft gefragt. Zudem sei vermerkt, dass es noch nie so wenige Verkehrstote gab wie 2019. Und das seit Bestehen der Statistik, d.h. seit 60 Jahren. Es gibt somit überhaupt keine Notwendigkeit, Autofahrer hier über Maß zu bestrafen. Wir haben gute Autos, gute Autofahrer, gute Straßen und Autobahnen in Deutschland.
Wir fordern daher den Bundesrat auf, diese völlig überzogene StVO Regelung zu ändern und diese „Führerschein Falle“ wieder abzuschaffen.

Begründung

www.mobil.org/stvo-novelle-bussgelder-fahrverbote/
www.focus.de/auto/experten/haberlan...chnet-mit-bussgeldkatalog-ab_id_11928968.html
www.autobild.de/artikel/stvo-novelle-2020-so-reagieren-parteien-und-automobilclubs-16787937.html
www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt...art.35f85db5-3259-4d94-b802-16c2a07c842f.html
www.n-tv.de/auto/Neuer-Bussgeldkatalog-ist-voellig-ueberzogen-article21744728.html

Vielen Dank für Ihre Unterstützung,Dr. Michael Haberlandaus München



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[Panadist]

Führerscheinfalle??? versteh ich jetzt nicht, die Auslösung der Falle ist doch schon vorher bekannt und man kann sie problemlos verhindern.
Ich finde die Novelle war schon länger überfällig.

 

[KiloZeBeF]

...Wir haben ... gute Autofahrer, gute Straßen und Autobahnen in Deutschland....

Pruuuust! Autobahnen halbwegs ok, Straßen teilweise auch, aber gute Autofahrer? Wo sind die?

Der Zusammenhang mit der Covid-Sache ist an keiner Stelle gegeben und muss jetzt auch nicht zwanghaft als Ausrede "bin doch schon gestraft genug - da lass mich wenigstens ungestraft viel zu schnell fahren" her halten. Prädikat: Ganz schwach argumentiert.

Ich bin für noch verschärftere Strafen für innortliche Misachtungen - tät aber auf der Landstraße etwas großzügiger handhaben, als das in der aktuellen Novelle vorgesehen ist. Aber wer interessiert sich schon für meine Meinung.
Ein Monat Fahrverbot, wenn man mit dem Handy am Steuer erwischt wird, fänd ich auch ok. Blindfische aus dem Verkehr ziehen tät nicht schaden.

 

[Burgman]

Von mir aus könnten die Strafen noch viel höher sein.

 

[hajü]

Hmmm, und wenn Du mal ein 30er Schild übersiehst? Kann ja mal vorkommen.
Dann bin ich gleich dran mit 4 Wochen Fahrverbot? Gleich beim ersten Mal??
Das ist schon ein Eingriff, der an die Existenz gehen kann.

Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?
Wenn ich einen umhaue gibts Bewährung und einen Sozialdienst.

Ihr mit euren Strafphantasien macht mir Angst.

Ha-Jü, 0 Punkte,Vielfahrer, Autobahnerprobt mit mehren100-tausend km

Ich habe bei der Petition schon mitgemacht

 

[Panadist]

.................

Ihr mit euren Strafphantasien macht mir Angst.

Ha-Jü, 0 Punkte,Vielfahrer, Autobahnerprobt mit mehren100-tausend km

Ich habe bei der Petition schon mitgemacht

Die brauchst du aber doch dann eigentlich nicht

 

[EFA]

Hmmm, und wenn Du mal ein 30er Schild übersiehst? Kann ja mal vorkommen.
Dann bin ich gleich dran mit 4 Wochen Fahrverbot? Gleich beim ersten Mal??
Das ist schon ein Eingriff, der an die Existenz gehen kann.

Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?
Wenn ich einen umhaue gibts Bewährung und einen Sozialdienst.

Ihr mit euren Strafphantasien macht mir Angst.

Ha-Jü, 0 Punkte,Vielfahrer, Autobahnerprobt mit mehren100-tausend km

Ich habe bei der Petition schon mitgemacht

hajü hat vollkommen Recht. Jeder kennt diese Stellen, bei denen Personengefährdung oder Lärmschutz nicht wirklich ersichtlich sind. Das nennt der Volksmund dann Abzocke. Über höheres Bussdeld als Strafe wäre ich bereit zu reden, in bestimmten Fällen meinetwegen auch am Jahreseinkommen orientiert. Aber gleich ein Fahrverbot? Es soll Mebschen geben, die leben auf dem Land und brauchen den Lappen. Und jetzt packt euch alle an die eigene Nase, wem von euch das überschreiten noch nie passiert ist.

 

[Burgman]

Überschreiten schon, aber wissentlich und nicht, weil ich ein Schild nicht bemerkt habe.

 

[corry]

es droht bei geringen Geschwindigkeitsübertretungen bereits der Entzug des Führerscheins. Das könnte zukünftig im Jahr in Deutschland bis zu 2 Mio. Führerscheine kosten.

Mag sein das ich da was falsch verstehe, aber "Entzug des Führerscheins"und "Führerscheine kosten" bedeutet für mich "neumachen weil ganz weg". Ganz weg ist er aber auch mit der Novelle erst wenn man es wirklich deutlich übertreibt. Die angeprangerten Verschärfungen für "kleinere" Verstöße beglücken uns aber "nur" mit einem temporären Fahrverbot.

Ausgerechnet in den aktuellen Krisenzeiten, die für Solidarität und Gemeinschaft stehen sollen, werden Autofahrer mit den neuen StVO-Regelungen regelrecht drangsaliert.

Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Gerade in Zeiten wie diesen sind Solidarität und Zusammenhalt in der Gesellschaft gefragt.

Wäre es nicht solidarisch Rettungsgassen zu bilden und frei zu halten, andere nicht durch zu hohe Geschwindigkeiten zu belästigen oder gar zu gefährden oder durch falsches Parken zu behindern?

Zudem sei vermerkt, dass es noch nie so wenige Verkehrstote gab wie 2019. Und das seit Bestehen der Statistik, d.h. seit 60 Jahren. Es gibt somit überhaupt keine Notwendigkeit, Autofahrer hier über Maß zu bestrafen. Wir haben gute Autos, gute Autofahrer, gute Straßen und Autobahnen in Deutschland.

Die Notwendigkeit ist Definitionssache. Die könnte man sogar bei Null Verkehrstoten alleine aufgrund von Eventualitäten definieren. Und was wir so alles "gutes" haben... da kann ich nur lachen.

Begründung (...)

Zur Begründung werden "Medienberichte" herangezogen, die teilweise über das Statement des Petitionserstellers berichten, und ansonsten keine essentiellen Tatsachen, Belege, Argumente oder Studienauswertungen anführen.

--------------
Unterm Strich:
Über die Sache an sich kann ja jeder seine Meinung haben, aber die Gestaltung dieser Petition empfinde ich auf Kleinkindniveau, reisserisch und unsachlich.
Für mich sieht das nach Profilierungsdrang aus und hat sachlich keine Hand und keinen Fuß.

 

[Panadist]

.........Aber gleich ein Fahrverbot? Es soll Mebschen geben, die leben auf dem Land und brauchen den Lappen. Und jetzt packt euch alle an die eigene Nase, wem von euch das überschreiten noch nie passiert ist.

Wenn man auf den Führerschein angewiesen ist, sollte man besonders aufmerksam sein.
Und ja, ist mir auch schon passiert, aber dann war ich auch nicht bei der Sache und wenn doch, war es Vorsatz.
Es sind nur die Grenzen verschoben worden, im Kern ist es wie vorher und ich bin mir da Sicher das die neuen Regeln in Zukunft genau so umgesetzt werden wie bisher. Es wurde bei mäßiger Überschreitung auch nicht immer gleich ein Fahrverbot ausgesprochen, da wurden auch Vorerkrankungen berücksichtigt.

 

[TEP]

Vergleiche das mal mit den anderen Ländern

Moin,
ich bin bestimmt kein Engelchen wenns um Landstraßenräubern geht, allerdings sieht das innerorst und in 70er Zonen schon anderes aus.
ich habe mal von einen Fall in Finnalnd gelesen, dort richtet sich das Strafmass nach dem Einkommen. Dort wurde ein Fahrer der innerorts mit etwas über 20 kmh zu schnell war, zu einer Geldbusse von rund 90.000 € verdonnert. In der Urteilsbegründe wies das Gericht daraufhin, dass man bei einer solch hohen Geschwindigkeitsüberschreitung den Tod eines Menschen billigend in Kauf nimmt.
Wenn man sieht wie sich der Bremsweg mit steigender Geschwindigkeit entwickelt kann man der Argumentation des Gerichts durchaus folgen.
Schönen Sonntag noch
TEP

 

[ducthomas]

Nur zur Klarstellung:

Bei GeldSTRAFEN richtet sich die Höhe auch bei uns nach dem Einkommen (berechnet als Tagessatz).

Bei den (hier zur Diskussion stehenden) GeldBUSSEN gibt es hierzulande den "Katalog".

Ob das sinnvoll ist, kann man diskutieren......

Gruß Thomas

 

[hajü]

Moin,
ich bin bestimmt kein Engelchen wenns um Landstraßenräubern geht, allerdings sieht das innerorst und in 70er Zonen schon anderes aus.
ich habe mal von einen Fall in Finnalnd gelesen, dort richtet sich das Strafmass nach dem Einkommen. Dort wurde ein Fahrer der innerorts mit etwas über 20 kmh zu schnell war, zu einer Geldbusse von rund 90.000 € verdonnert. In der Urteilsbegründe wies das Gericht daraufhin, dass man bei einer solch hohen Geschwindigkeitsüberschreitung den Tod eines Menschen billigend in Kauf nimmt.
Wenn man sieht wie sich der Bremsweg mit steigender Geschwindigkeit entwickelt kann man der Argumentation des Gerichts durchaus folgen.
Schönen Sonntag noch
TEP

und noch einmal, alles richtig, aber in dem geschilderten Falle ging es um "hätte, könnte, würde".
Wenn ich hier einen umhaue, und sei es aus niedersten Motiven, gibt es Bewährung und Sozialdienst, also eigentlich nix.

Es stimmt einfach die Verhältnismäßigkeit nicht mehr.
Und deswegen bin ich gegen diese neuen Vorschriften.

 

[vETNH]

Ich rechne mal ein bisschen:

innerorts - erlaubt 30 km/h
Um den Lappen loszuwerden muss man schon mal mit 51 dabei gewesen sein. Genau genommen 54, denn 3 km/h werden eh abgezogen. Und ja, so ein Tacho zeigt üblicherweise 5 bis 10% zu viel an. Bedeutet: Man müsste schon mit fast 60 auf dem Tacho in einem 30er Bereich unterwegs gewesen sein, damit der Lappen mal 'ne Weile zum Trocknen aufgehängt wird.

innerorts - erlaubt sind die üblichen 50 km/h
21 zu schnell hieße, dass hier jemand schon fast mit Tacho 80 unterwegs war. 3 km/h Abzug + Tachofehler 4 bis 7 km/h. Mit 80 auf 'm Tacho durch den Ort zu brettern....doch, das finde ich schon sportlich......und eigentlich auch schon recht dreist. DAS passiert einem nicht aus Versehen!

Bundesstraße - die üblichen 100 km/h sind erlaubt.
Damit sich der Führerschein mal ein bisschen in Händen der Behörden erholen kann, muss man Folgendes mindestens hinbekommen haben:
Mindestens 100 km/h plus 26 km/h plus 4 km/h (3% von 126).......das wären dann knapp 130 km/h. Auf dem Tacho des Aspiranten werden aber nochmal 5 bis 10% mehr gestanden haben. Was wiederum heißt: Schlappe 140 wird die Nadel gezeigt haben. Holla, die Waldfee,...... bei mir mag da irgendwie nicht so recht Mitleid aufkommen, wenn der Protagonist mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt wird.

Wobei ich nicht behaupten will, dass es mir nicht passieren könnte, dass mein Lappen mal eine Auszeit bekommt. In oben genannten Situation allerdings eher nicht. Aber ich denke da so an die Autobahn, wo man ggf. mit recht hoher Geschwindigkeit ankommt und relativ unerwartet 120, 100, 80 Schilder stehen. Da würde ich nicht gänzlich ausschließen, dass ich da mal ein blaues Auge abbekommen könnte. Einfach, weil ich da nicht gleich heftig in die Eisen gehen, sondern ausrollen lasse oder allerhöchstens nur ganz leicht reinbremse, bis die "Zielgeschwindigkeit" erreicht ist. Würde aber auch bedeuten, dass ich schon mit ziemlicher Fahrt auf einen geschwindigkeitsbeschränkten Bereich zukommen müsste, um beim 120er Schild immer noch knapp 160 auf'm Tacho (120 plus 26 + 3% + Tachofehler) zu haben. Was MIR vermutlich eher nicht passieren wird, aber in DE gilt ja "freie Fahrt für frei Bürger" und da kann schon mal einer mit einem ziemlichen Geschwindigkeitsüberschuss auf den Ort des Geschehens zukommen.

Und ja, ich bin auch schon geblitzt worden. Nicht oft in meiner Karriere als motorisierter Verkehrsteilnehmer, aber es hätte nie für eine Führerscheinpause gereicht - auch nach neuen Bedingungen nicht (wenn es auch einmal knapp gewesen wäre).

 

[dachi]

Ich rechne mal ein bisschen:

innerorts - erlaubt 30 km/h
Um den Lappen loszuwerden muss man schon mal mit 51 dabei gewesen sein. Genau genommen 54, denn 3 km/h werden eh abgezogen. Und ja, so ein Tacho zeigt üblicherweise 5 bis 10% zu viel an. Bedeutet: Man müsste schon mit fast 60 auf dem Tacho in einem 30er Bereich unterwegs gewesen sein, damit der Lappen mal 'ne Weile zum Trocknen aufgehängt wird.

Das geht ganz schnell bzw. ging bei mir ganz fix mit folgender Situation:

Rechts Parkmöglichkeiten, links eine Hauptschule mit eingezäuntem Schulhof zur Straße hin und davor noch Bushaltestellen, alles leer um ca. 14:15Uhr.

Rechts drei Schilder an einem Mast untereinander: oben 30 km/h, darunter eingeschränktes Parkverbot und darunter 7:00 - 14:00Uhr

Ich kenne die Straße, die Schilder, die Schule.......fahre daher und flatsch...rotes licht aus nen Auto heraus

Mein Gedanke: hat der sie noch alle?
Wir haben nach 14:00 Uhr und die 30km/h Beschränkung ist aufgehoben, also direkt gedreht und hinter dem "Blitzerwagen" angehalten und ausgestiegen.
Die Sachlage kurz erläutert und dann sind wir gemeinsam zur Beschilderung wo ich dann aufgeklärt wurde das die Uhrzeit sich auf das direkt darüber angebrachte "eingeschränkte Parkverbot" bezieht aber nicht auf die 30 Km/h...........
Meine Verwunderung kann sich vielleicht manch einer vorstellen zumal ich dort gefühlt schon ewig Nachmittags die 30er Beschränkung bewusst noch nie eingehalten hatte....

Da wäre nach jetzigem Stand der Dinge 4 -Wochen laufen fällig gewesen

Das geht wesentlich schneller als manch einer das hier vielleicht für möglich hält und mit solchen Aussagen:

In der Urteilsbegründe wies das Gericht daraufhin, dass man bei einer solch hohen Geschwindigkeitsüberschreitung den Tod eines Menschen billigend in Kauf nimmt.
Wenn man sieht wie sich der Bremsweg mit steigender Geschwindigkeit entwickelt kann man der Argumentation des Gerichts durchaus folgen.
Schönen Sonntag noch
TEP

sollte man besser bewusster umgehen.......

Die Beschilderung ist nach einschreiten eines Rechtsanwaltes in dem Verfahren was zugunsten meinerseits entschieden wurde abgeändert worden.
Die "zeitliche Beschränkung" ist entfernt worden

 

[Scootertourist]

..... Auf einer Autoreise durch einen mir unbekannten Ort gefahren. Ein 30er Schild, ich geh runter auf 30. Wenig später sehe ich eine Bäckerei mit Imbissangebot, welche mit meinem Hungergefühl harmoniert, also Auto abgeparkt und was Essen gegangen.
Nach dem Imbiss wieder losgefahren und die Innerstädtischen 50 km/h anvisiert. Die Straße war wenig frequentiert, gute bedingungen... BLITZ... hat es gemacht. 47 km/h wurden festgestellt. Waren glaube 30 Euro oder so.

Absicht? Raser? Menschenmörder? Gehört mir der Führerschein entzogen? Bin ich der einzigste dem es so ergangen ist / wäre?
Entscheidet selbst....


Das 30er Schild am Terassenufer in Dresden, welches 5m nach der einmündung in 4m höhe hing und für welches ich beim Rechtsabbiegen mit querenden Fuß- und Radlerverkehr nun gar keine Sehzelle freigeben wollte.... Schwamm drüber. Weniger für den dämlichen, mobilen Schwarzlichtblitzer. Man bekommt nach ein paar Wochen einen Brief und weiß gar nix. Arschlos.

Viele Grüße, Alex

 

[Scootertourist]

Noch was:
Für alle diejenigen die meinen ein voreilender Tacho sei da was gutes.... Fahrt mal mit einen Kalibrierten (geeicht muss nicht sein) Tacho hinterher. Echt Grauselig..... Die Innerorts gefahren 48, 49 sind OK. Aber wehe es kommt ein Starrenkasten - Ganz Böse Dinger, die....

 

[vETNH]

Und? Wäre der Lappen mit 47 km/h nach heutigem Stand weg? Nein, wäre er nicht. Nicht mal einen Flensburger Punkt, mit dem Du einen Grundstein für späteres Ungemach nach etlichen solcher Ausrutscher legen könntest, gäbe es heute. Allerdings 70 Euronen Lehrgeld zur Vertiefung der Lektion. Und ja, die täten mir auch weh und mich auch ärgern. Deutlich mehr als die 35 €, die es vor dem 28. April gekostet hätte. Doch genau darum geht es doch wohl.

Worum geht es hier? Um eine "Führerschein-Falle". Zugegeben, viel Luft nach oben wäre nicht mehr gewesen bei Deinen 47 km/h, die bereits alle Abzüge von der Tachogeschwindigkeit enthielten (3 km/h Toleranz + Tachoabweichchung von bis zu 5 km/h sind ja schon runter). Aber der Führerschein wäre nicht weg gewesen.

 

[KiloZeBeF]

Die Sache mit den 30, die man nicht gesehen hat: es gibt vieles was da ist, obwohl man es nicht sieht. Und mittlerweile kann man ja innerorts schon überall ungestraft auf Vertdacht 30 fahren - meistens stimmt's. Schminkt euch diese innerörtlichen 50 ab - die Zeiten sind seit 5 Jahren vorbei. Dass das nicht jeder weiß, merke ich, wenn ich mit Tacho 36-38 durch einen 30er Ort fahre und von nachfolgendem Verkehr bedrängt werde. Die gleichen Nasen, die in der 30er-Zone konsequent 45 fahren, bremsen vor dem 70er-Blitzer von 95 auf 55 ab. Naja, bin unsicher ob's die selben sind...

Und jetzt mal Gegenfragen, damit aus der Diskussion was Konstruktives wird und nicht nur dieses Mimi von Leuten die um ihr Leben betuppt werden, weil sie bei 20 drüber das Ende der Welt vermuten:

- Um wieviel müsste man denn ungestreft zu schnell fahren dürfen?
- Ab welcher Überschreitung wäre ein Bußgeld von 40€ angemessen?
- Ab welcher Überschreitung sollte man dann mit 80€ belangt werden?
- Ab welcher Geschwindigkeit sollte beisüpielsweise ein halber Bruttomonatslohn die Strafe sein? Ab wann zwei Bruttomonatslöhne? Ab wann 5?
- Und zu guter letzt: Gibt es eine Geschwindigkeit, die so hoch ist, dass keiner Betroffen ist, der auf den Führerschein angewiesen sein könnte und deshalb den Einzug der Fahrerlaubnis rechtfertigt? (in Klartext: wann soll wem ein Fahrverbot auferlegt werden - und vor allem warum?)

 

[Django]

Mich erinnert das stark an das Parkinsonsche Gesetz zum Bürokratiewachstum https://de.wikipedia.org/wiki/Parkinsonsche_Gesetze

Es wird immer reglementierter, die Regeln werden immer mehr, nie weniger, der Schilderwald wird mehr, nie weniger, Bundes- und Landtage werden größer, nie kleiner, die Ministerien stellen immer mehr Beamte ein...

Die neue StVO Novelle macht nur das Gesamtnetz enger, ändert aber nichts an den eigentlichen Problemen mit einer Minderheit, die durch Rowdytum und Unreife die Situation für uns alle schwieriger macht.
Und einen wirklichen Bedarf der Novelle in der Form sehe ich nicht angesichts der aktuellen Verkehrssicherheit in D. Was wird sie wirklich ändern?